EU-Risikobewertung in der Lebensmittelkette
Artikel in "Umwelt Briefe 11/2018" von Martin Häusling MEP
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Stephan Börnecke schreibt derzeit in meinem Auftrag an einem Dossier zum Thema Wald und Klimawandel mit dem Arbeitstitel "Grün verzierte Bretter - Der mühselige Weg zu Natur-näheren Wäldern in Zeiten des Klimawandels".
Aktuelle Beiträge
- 11. April 2019
- EU-Agrarreform (GAP) ,
Positionspapier GAP: Nach der Abstimmung im EU-Agrarausschuss
B
ei der Abstimmung zur Reform der Europäischen Agrarpolitik (GAP) Anfang April haben sich im Agrarausschuss des Europaparlaments (EP) leider die ewig Gestrigen mit einer rückwärtsgewandten Haltung durchgesetzt. Das zeigt eine unfassbare Ignoranz gegenüber sämtlichen Wünschen der Zivilgesellschaft und Empfehlungen der Wissenschaft für eine Erneuerung der GAP.
Hier finden Sie meine ausführliche Bewertung dazu sowie einen Ausblick im
Positionspapier GAP (Gemeinsame Agrarpolitik) von Martin Häusling
sowie die Stellungnahme des EU-Umweltauschuss (ENVI).
- 01. April 2019
- EU-Agrarreform (GAP) ,
Aktueller Überblick zu GAP-Verhandlungen (März 2019)
Die Arbeit der Fachausschüsse zur GAP im Europäischen Parlament neigt sich dem Ende zu.
Alle begleitenden Ausschüsse haben ihre Stellungnahmen eingebracht (REGI, DEVE, FEM und ENVI). Dass der Umweltausschuss eine besondere Position mit mehr Mitspracherechten bei seinen Stellungnahmen zum Strategieplan (1. und 2. Säule) und zu den Änderungen bei der Verordnung zu Marktordnungen einnehmen durfte, war erst nach langem Hickhack klar.
Dennoch bleibt der Agrarausschuss (AGRI) der federführende Ausschuss. Vorschläge des Umweltausschusses, die bei den Abstimmungen Anfang April nicht in den Bericht des Agrarausschuss einfließen, dürften theoretisch noch einmal bei der Plenarabstimmung eingebracht werden. Diese wird aber vor der Europawahl nicht mehr stattfinden.
Hier geht es zum Briefing und dem aktuellen Stand der GAP-Verhandlungen.
- 25. Februar 2019
- Pressemitteilungen,
Feb 2019 - Stellungnahme zur Urheberrechtsreform
Recht von Kulturschaffenden schützen, Freiheit im Netz bewahren
Die Rechte von Urheber*innen, Nutzer*innen, Verwertern und Plattformen müssen auch im Digitalen geschützt und in Ausgleich gebracht werden. Dafür braucht es neue Verwertungslösungen und eine konsequente und verhältnismäßige Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen. Uploadfilter sind dafür das falsche Instrument.
Wir Grüne finden es richtig und wichtig, dass sich UrheberInnen zusammenschließen, um kollektiv gegenüber Plattformen aufzutreten und diese zu Lizenzen zu verpflichten. Das unterstützen wir und der Zwang zur Vergütungsverpflichtung in Artikel 13 ist richtig. Nicht unterstützen können wir den Zusatz, dass Plattformen mit hochproblematischen Technologien verhindern sollen, dass nicht-lizenzierte Inhalte hochgeladen werden können.
- 02. April 2019
- Pressemitteilungen,
Abstimmung der GAP: Totalschaden dank „unheiliger Allianz“ zugunsten der Agrarindustrie
Bei der Abstimmung zur Reform der Europäischen Agrarpolitik (GAP) haben sich im Agrarausschuss des Europaparlaments (EP) die ewig Gestrigen mit einer rückwärtsgewandten Haltung der reinen Besitzstandswahrung durchgesetzt. Martin Häusling, agrarpolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament und Mitglied im Umwelt- und Gesundheitsausschuss, kommentiert empört:
„
Wir Grüne im EP lehnen nicht nur diese rückständige und völlig ignorante Positionierung ab, sondern sind auch schockiert darüber, dass sich im Agrarausschuss kein Widerstand dagegen regt!
Wir Grüne haben uns bemüht, zusammen mit den Linken im Parlament, alternative Kompromisse vorzulegen, doch die Konservativen waren in einer unheiligen Allianz mit den Liberalen entgegen dem üblichen Verhalten im Parlament, nicht zu Kompromissen bereit. Die S&D zündete, wie so oft, ein paar Fortschrittsnebelkerzen und machte dann ebenfalls gute Miene zu diesem hässlichen Spiel. In Deutschland die Umweltfahne hissen und auf EU-Ebene bis unter die Grasnarbe einsinken - zukunftsfähige Politik
- 04. März 2019
- Lebens- & Futtermittel (Kennzeichnung & Sicherheit),
Positionspapier Laborfleisch
Eine komplexe, teure Herstellungs- und Verarbeitungskette, bei der der Ressourceneinsatz noch nicht vollständig bewertet ist, sollte man mit Vorsicht betrachten. „Laborfleisch“ kann man zudem nicht vom Grün- und Grasland „ernten“ und somit das Grünland und dessen Humusspeicher auch nicht schützen. Tierfrei ist das Ganze auch nicht. Und das sind nur wenige der offenen Fragen.
Mehr dazu hier
- 12. Februar 2019
- Lebens- & Futtermittel (Kennzeichnung & Sicherheit),
Briefing zur EU-Verordnung über ‚Transparenz und Nachhaltigkeit der EU-Risikobewertung im Bereich der Lebensmittelkette‘
(Strasbourg, 19. Feb 2019) - Nach dem erfolgreichen Ende der Trilog-Verhandlungsende zwischen EU-Kommission, Ministerrat und Europa-Parlament steht nun fest: Europa-bekommt eine Transparenz-Verordnung und die transparente Risikobewertung wird künftig zur Pflicht!
und Martin im Videobeitrag in Strasbourg.