DNR eu-koordination - Im EU-Umweltausschuss wurde am Mittwoch der VW-Skandal thematisiert. Die Kommission sieht die Mitgliedstaaten in der Pflicht, da auf nationaler Ebene die Fahrzeug-Typgenehmigung stattfindet.
Im Umweltausschuss stellten 26 Abgeordnete Fragen an die Kommission und forderten Aufklärung. Zurzeit überprüft die Kommission in einer Studie die Effizienz nationaler Typgenehmigungsbehörden und die jeweiligen KFZ-Hersteller. Die Untersuchung ist aber noch nicht abgeschlossen. Auf Anfrage, ob die Kommission von Abschaltautomatiken in der EU wusste, wollte sich die Sprecherin der EU-Kommission nicht äußern.
Für Martin Häusling von den Grünen ist der Abgas-Betrug nicht neu: „Das Verfälschen von Abgaswerten ist in Deutschland und anderen europäischen Staaten seit langem Praxis. Das haben etliche Untersuchungen immer wieder zu Tage befördert. Nur haben weder die zuständigen Länder-Behörden und Regierungen der Mitgliedstaaten noch die EU-Kommission auf diesen offensichtlichen, seit Jahren bestehenden Skandal reagiert.“ [mk]