CETA steht für Comprehensive Economic and Trade Agreement, was soviel heißt wie „Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen“ zwischen Kanada und der EU. Seit 2009 wird über CETA verhandelt, nun ist der ausgehandelte Text des Abkommens öffentlich.
Jetzt kann jeder nachlesen, wovor wir Grünen schon lange gewarnt haben:
Das Abkommen enthält sowohl die umstrittenen Investitionsschutzklauseln mit Klagerechten für Konzerne, als auch Regelungen zur regulatorischen Kooperation, die unsere bisherigen Umwelt- und Verbraucherstandards aushöhlen werden.
Dasss beiderseits des Atlantiks mittelständische bäuerliche Betriebe nicht von CETA profitieren werden, liegt auch auf der Hand.
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